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Martin Neumeyer Martin Neumeyer
Martin Neumeyer Landtagsabgeordneter Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

Als jüngster von vier Söhnen einer Brauer- und Gastwirtsfamilie bin ich im Wirtshaus aufgewachsen. Ihre Tätigkeit lehrte mich Menschenkenntnis, Fleiß und Humor.

Als Kind besuchte ich die Volksschule in Abensberg und das Goethe-Gymnasium in Regensburg. Einige meiner Leidenschaften sind Kochen, Essen, Unterhaltungen und Lachen.

Politik war immer für mich ein Ziel, um etwas zu bewegen und für die Menschen da zu sein. Als Politiker steht man schließlich in Diensten des Bürgers und nicht umgekehrt. Politik bestimmt in Gestalt von Gesetzen unseren Alltag Nachrichten und andere Sendungen bestimmen zu einem guten Teil die aktuelle Diskussion. Jeder sollte sich daher an der Politik beteiligen, sich eine eigene Meinung bilden und Wählen gehen. Für mich ist das Engagement aber mehr:

Als christlich geprägter Mensch ist mir der Dienst am Nächsten der wichtigste Beweggrund für politisches Handeln. Dieser Grundsatz motiviert mich immer aufs Neue. Dabei zählen die eigenen Wurzeln, Glaube, Werte, Familie und Traditionen eine große Rolle. Leider ist das in unserer modernen Gesellschaft bei vielen immer weniger der Fall. So bin ich stets bestrebt, die Bürgerinnen und Bürger im Bayerischen Landtag nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten und ihnen jederzeit ein offenes Ohr zu schenken.

Die Veranstaltung war die erste in einer Reihe, die der Ausländische Elternverein nun monatlich anbieten will. Ende Oktober geht es weiter mit dem Thema Bildungspolitik und der Vertreterin des BLLV Frau Lucic.

Cumali Naz hat als Vorsitzender die richtige Art gefunden, es nicht zu einem längeren Einführungsvortrag kommen zu lassen, sondern das Wesentliche locker gesprächsweise abzufragen, bevor dann das Publikum eingestiegen ist

Die ca. 50 Besucher sind gut und zugleich angenehm informiert worden. Unter ihnen war auch der Generalkonsul der Türkei.

Herr Neumeyer hielt im Plenum eine Rede zur Integrationspolitik in Bayern, die jeden bewegte. Es erklärt sich daher völlig von selbst, dass er auch viel Applaus von der Opposition erhielt. Neumeyer sprach nicht davon, dass Multi-Kulti tot ist oder lebt. Er hat die Zeichen der Zeit völlig richtig erkannt und sprach von einer Kultur-Vielfalt, statt Kultur-Mischmasch. Denn diese Kultur-Vielfalt erlaubt den Migranten zum einen ihre Identität zu leben. Zum anderen, sich akzeptiert und als Menschen wahrgenommen zu fühlen. Denn auch das ist wichtig für eine gelungene Integration: Den Menschen das zu Gefühl geben, dass sie und ihre Identität respektiert werden.

Martin Neumeyer hat auch Recht in der Erkenntnis, dass Integration nur dann funktionieren kann, wenn zwei Dinge zusammen kommen: intelligente Bildungsangebote plus der Wille der Einzelnen, sich integrieren zu wollen. Das eine geht ohne das andere nicht und weil das so ist, sind wir bei der Integration alle gefordert. Auf der einen Seite müssen wir den Migranten die Chance geben, an unserer Gesellschaft teilzuhaben. Das kann überall passieren: in der Nachbarschaft, im Verein, im Supermarkt, in der Schule, im Kindergarten. Auf der anderen Seite, müssen natürlich auch die Betroffenen auf uns zugehen und sich öffnen für unsere Kultur, unsere Lebensgewohnheiten, unsere gesellschaftlichen Normen und Werte.

Aber dieses Aufeinanderzugehen funktioniert nicht unter Zwang, es muss freiwillig passieren. Genauso freiwillig wie die Entscheidung der Migranten, das Angebot von Integrations- bzw. Deutschkursen anzunehmen. Denn wer sich integrieren will, der muss nicht zum Deutschkurs gezwungen werden. Wer aber grundsätzlich diese Angebote ausschlägt, dem fehlt auch der Wille zur Integration – und ja – dann sollten auch Sanktionen greifen. In diesem Punkt sind sich der Integrationsbeauftragte und die Sozialministerin nicht nur einig, da haben sie auch beide Recht. Er hat in dem Bereich Integrationsarbeit schon lange Erfahrungen gesammelt hier einpaar seiner Erfolge.

 Der Preis des Bayerischen Integrationsrats

 Beteiligung bei der Ausbildungsplatzinitiative

 Förderung von Einbürgerungsfeiern in ganz Bayern

Besprochen wurden Verbesserungswünsche an die CSU-Integrationspolitik

1. Die Visumspflicht für Türken muss abgeschafft werden. Neumeyer: „Abwarten, was der EuGH dazu beschließt“

2. Optionszwang für in Deutschland von ausländischen Eltern Geborene muss abgeschafft werden.

Neumeyer: „Nein. Erst einmal gilt der Koalitionsvertrag. In zwei Jahren wird man weiter sehen“

3. Kopftuchverbot im staatlichen Unterricht muss abgeschafft werden. Neumeyer: „Nein. Es hatte verfassungsrechtlich Bestand. Und es sorgt dafür, dass es nicht zu bestimmten Konflikten an den Schulen kommt“

4. Doppelpass erlauben.

Neumeyer: „Nein. Der Widerstand der öffentlichen Meinung ist zu groß“

6. Verfassungsschutz hat Penzberger Moschee unberechtigterweise verfolgt. Neumeyer: „Der Verfassungsschutz Bayern arbeite sehr gut. Er kenne aber die Debatte um den Penzberger Fall nicht genug“

7. Was man als Türke und Deutschtürke ständig erlebe, seien Anfeindungen in der Öffentlichkeit.

Neumeyer: „Das komme leider vor, sei übel – was könne er mehr dazu sagen?“

8. Integrationsgesetzes Vorschlag der SPD.

Neumeyer: „Nein, aber. Es sei schon richtig, ein Integrationsgesetz zu machen, es sei aber nicht richtig, das Berliner Integrationsgesetz auf Bayern zu übertragen